Busse: Richtiger Name, falsches Auto

Ausländische Inkassobüros verschicken ungerechtfertigte Bussgeldforderungen an Autobesitzer in der Schweiz. Eine genaue Prüfung lohnt sich.

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K-Tipp 18/2008

27.10.2008

Letzte Aktualisierung:
28.10.2008

cet

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Maya Ottiker (Name geändert) aus Luzern hat kürzlich mit der Post eine Verkehrsbusse aus Italien erhalten. Darin heisst es, am 3. September 2007 habe sie in der Ortschaft Sirmione am Südufer des Gardasees falsch parkiert. Jetzt – ein Jahr später – soll sie innert 20 Tagen Euro 46.65 Busse zu zahlen.

Seltsam dabei: Die Zahlungsaufforderung stammt nicht etwa von der italienischen Polizei, sondern von der privaten Inkassofirma EMO (European Municipality Outsourcing). Das in Florenz ansässige EMO wird von verschiedenen italienischen Gemeinden beauftragt, Bussgelder im Ausland einzufordern. Ottiker sagt, sie sei in ihrem ganzen Leben noch nie in Italien gewesen.

Im Fall von Ottiker liegt EMO total falsch, wie der K-Tipp herausgefunden hat. Nach einem Anruf bei EMO hiess es, das falsch parkierte Auto in Sirmione sei ein Toyota gewesen. Ottiker fährt aber einen Fiat Punto. EMO dazu: Es komme vor, dass Polizisten Autonummern nicht korrekt notieren oder dem Inkassobüro falsch übermitteln. Wie oft dies geschieht, wollte EMO nicht bekannt geben.

Genau gleich fehlerhaft scheint die Praxis des holländischen EMO-Pendants Centraal Justitieel Incasso Bureau (CJIB) in Leeuwarden zu sein. Dieses hat einen K-Tipp-Leser aus Bürglen UR aufgefordert, 32 Euro Busse zu zahlen, weil dieser am 11. Juni in Maastricht innerorts 10 km/h zu schnell gefahren sei. Dem K-Tipp konnte der Betroffene jedoch glaubhaft versichern, an diesem Datum in Luzern an seinem Arbeitsplatz gewesen zu sein. CJIB wollte dazu nicht Stellung nehmen.

Ausländische Bussen: Das sollten Sie wissen

Will ein anderer Staat in der Schweiz eine Busse kassieren, haben Sie die gleichen Rechte wie bei anderen Forderungen. Falls Sie nicht zahlen, müsste die Busse mit einer Forderungsklage beim schweizerischen Gericht an Ihrem Wohnort geltend gemacht werden. In der Regel wird darauf verzichtet.
Was für andere Staaten gilt, gilt auch für Inkassobüros, die die Bussen eintreiben.
Im schlimmsten Fall kann es bei einer erneuten Einreise Schwierigkeiten geben,falls offene Bussen bei der Polizei registriert sind. Wichtig deshalb: Bei ungerechtfertigten Bussen sollten Sie den Absender der Forderung auf den Irrtum aufmerksam machen.

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