Hartnäckigkeit lohnte sich

Dank K-Tipp muss eine Leserin keine Seminarkosten zahlen. Der Veranstalter hatte sie betrieben - ohne Erfolg.

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K-Tipp 17/2005

19.10.2005

Letzte Aktualisierung:
11.06.2015

Ernst Meierhofer

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Absturz beim Abzahlen» titelte der K-Tipp in Ausgabe 19/04. Thema war ein Seminar der Firma «X. T.» (Name der Redaktion bekannt) für 6980 Franken. Eine Leserin hatte nicht nur den Seminarvertrag, sondern gleichzeitig auch eine Abzahlungsvereinbarung unterschrieben.

Diese war ungültig - und deshalb muss die Leserin der «X.-T.» keinen Rappen zahlen. Dies hat nun das Kreisgericht Gaster-See in Uznach SG bestätigt.

In der Vereinbarung war die Schuld erwähnt (6980 Franken), ferner fanden sich Angaben zu den monatlichen Raten (300 Franken), und es war auch festgehalten, dass ein Zins von 6 Prozent zu zahlen sei.

Das genügt nicht für einen gültigen Ratenzahlungsvertrag, denn solche Abmachungen fallen seit Anfang 2003 unter das Konsumkreditgesetz. Und dieses stellt eine Fülle an Vorschriften auf, von denen im «X.-T.»-Vertrag etliche verletzt wurden:

- In Konsumkreditverträgen muss ein Hinweis auf das Widerrufsrecht innert sieben Tagen stehen. Bei X. fehlte er.

- Es muss erkennbar sein, wie viel Dienstleistung plus Zins insgesamt kosten. Bei X. stand «Zins zu 6 %», aber keine konkrete Zahl - und keine Endsumme, also keine Addition von geschuldetem Betrag plus Zins.

- Es muss klar sein, wie viele Raten zu welchem Betrag wann fällig sind. Bei X. fehlte die Anzahl der Raten.

- Bevor ein Kreditgeber Geld verleiht, muss er prüfen, ob der Kunde kreditfähig ist, ob also die verlangten Raten in seinem Budget Platz haben. Diese Prüfung hat die «X.-Training» nicht gemacht.

So stand es damals im K-Tipp. Trotzdem hat «X.-T.» die K-Tipp-Leserin anschliessend betrieben und dann - nachdem diese Rechtsvorschlag erhoben hatte - vor Gericht gezerrt. Doch das Gericht hat die Sicht des K-Tipp vollumfänglich bestätigt.

Ein doppelter Sieg also für die Leserin, die in dieser Sache vom K-Tipp Rechtsschutz erhielt. Sie ist nicht nur von jeglicher Schuld befreit und muss keine Gerichtskosten tragen, sondern erhält von X. auch noch eine Entschädigung von 1070 Franken.

(em)

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