Zurückgepfiffen
Die Ausstrahlung illegaler Gameshows mit teuren 0901er-Nummern hat manche TV-Station eine schöne Stange Geld gekostet.
Inhalt
K-Tipp 11/2006
31.05.2006
Gery Schwager - gery.schwager@ktipp.ch
Jetzt ist es höchstrichterlich bestätigt: Gewisse TV-Gewinnspiele, die zu Anrufen auf teure 0901er-Nummern verführen, verstossen gegen das Lotteriegesetz - und zwar auch dann, wenn eine kostenlose Teilnahme per Postkarte möglich ist.
Der Postkartenteilnehmer «weiss nicht mit Bestimmtheit, an welchem Tag, bei welchem Rätsel oder Spiel und bei welcher Gewinnsumme er allenfalls zurückgerufen wird», hält das Bundesgericht fest. Deshalb habe er nicht die gleichen Gewinnchancen...
Jetzt ist es höchstrichterlich bestätigt: Gewisse TV-Gewinnspiele, die zu Anrufen auf teure 0901er-Nummern verführen, verstossen gegen das Lotteriegesetz - und zwar auch dann, wenn eine kostenlose Teilnahme per Postkarte möglich ist.
Der Postkartenteilnehmer «weiss nicht mit Bestimmtheit, an welchem Tag, bei welchem Rätsel oder Spiel und bei welcher Gewinnsumme er allenfalls zurückgerufen wird», hält das Bundesgericht fest. Deshalb habe er nicht die gleichen Gewinnchancen wie ein Anrufer.
Im Falle der beanstandeten Spiele «Play & Win» auf Sat 1 Schweiz, «Easy Cash» auf Viva Schweiz und «Star Game» auf Star TV rügen die obersten Richter zudem unkorrekte Preisangaben. Es sei nicht klar gemacht worden, dass auch für erfolglose, auf Band endende Anrufversuche die teure Telefongebühr zu zahlen sei.
Millionen für die Staatskasse
Bereits im letzten Dezember hat das Statthalteramt Zürich die Verantwortlichen von Gameshows auf Sat 1 Schweiz und Viva Schweiz wegen Missachtung des Lotteriegesetzes mit mehreren tausend Franken gebüsst. Das Gleiche passierte den deutschen Stationen Sat 1, 9Live, Kabel 1 und DSF. Zudem wurde verfügt, dass die aus den teuren Anrufen resultierenden Erlöse in Millionenhöhe an die Staatskasse abzuliefern seien.
Praktisch alle Rekurse sind inzwischen zurückgezogen worden, wie der stellvertretende Zürcher Statthalter Hansjost Zemp bekannt gibt. Man habe die Gelder eingezogen, und die Bussen seien bis auf einen Fall bezahlt.
Zurzeit gibts Gewinnspiele mit Schweizer 0901er-Nummern nur noch bei Star TV. Jedoch mit verbesserter Preisangabe und unter veränderten Bedingungen: Bei «Star Quiz» kann man nicht nur via teure Telefonnummer, sondern auch kostenlos per Internet (oder Postkarte) mitzuspielen versuchen. Und beim Format «Game TV» kann man sich per Postkarte um die Teilnahme an bestimmten, eine Woche im Voraus auf Teletext abrufbaren Spielen bewerben.
Nach Meinung von Adrian Leimgrübler verstossen so konzipierte Spiele nicht mehr gegen das Lotteriegesetz. Der Statthalter des Bezirks Dietikon ZH - des Domizils von Star TV - sieht deshalb «keinen Handlungsbedarf, solange kein anders lautendes Gerichtsurteil vorliegt».