Inhalt
23.04.2020
Nur im Ausnahmefall. Nämlich dann, wenn der Vergleich eine Klausel enthält, laut welcher man ihn innert einer bestimmten Frist widerrufen kann. Ohne einen solchen Vorbehalt hat ein Vergleich die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils. Er kann also grundsätzlich nicht mehr rückgängig gemacht werden, nachdem er von der Schlichtungsbehörde protokolliert und von den Parteien unterzeichnet wurde.
Der Vergleich könnte höchstens noch revidiert werden. Das wäre nur dann möglich, wenn Sie etwa Irrtum oder Täuschung geltend machen könnten oder bei der Unterzeichnung des Vergleichs nicht urteilsfähig gewesen wären.
Kommentare zu diesem Artikel
Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar hinzuzufügen
Sind Sie bereits Abonnent, dann melden Sie sich bitte an.
Nichtabonnenten können sich kostenlos registrieren.
Besten Dank für Ihre Registration
Sie erhalten eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung Ihrer Registration.
Keine Kommentare vorhanden